Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Montag, 21. November 2011

Ein Glanzlicht bürokratischen Seins in Quedlinburg!


In der Mitteldeutschen Zeitung vom Freitag 18.11.2011 fand sich ein Beitrag, welcher sich mit Glanzlichtern bürokratischen Seins in Quedlinburg auseinandersetzt. Ein kleiner Buchladen, welcher ein durchaus interessantes Angebot hat und in welchen ich schon manches gute Gebrauchtbuch erworben, wollte mit einem Fahrrad werben. Zwar findet sich der Laden auf der Ost-West-Achse der historischen Neustadt, aber abseits der Null, in einem Teil der Straße, welcher nicht besonders einladend daherkommt und wo noch so mancher Geschäftsraum verweist ist. Nun wird die historische Neustadt bei weiten nicht so von Touristen frequentiert wie die Altstadt und es erfordert schon einigen Mut in einer von gewerblichen Leerstand geprägten Straße ein Geschäft zu eröffnen, wenn dann aber von Seitens der Stadtverwaltung einfache und preiswerte Werbemaßnahmen untersagt werden, ist das alles andere als verständlich. Wo auf der einen Seite um Investoren geworben wird, wird auf der anderen Seite Engagement blockiert. Letztlich wird um eine Bagatelle gestritten, wobei der Stadtverwaltung anscheint die Argumente ausgehen, wenn zur Allealles-Keule gegriffen wird. Leider ist der Beitrag auf der Internetseite der MZ nicht zu finden.
Zum Beitrag selbst habe ich via Internet folgenden Leserbrief geschrieben:

Leserbrief zum Beitrag „Amtsschimmel mag keine Drahtesel“ vom 18.11.2011, Quedlinburger Harzbote:

Amtsschimmel für alle!?
Ja „wenn alle auf diese Idee kommen würden“ und ein Geschäft in leerstehenden Gewerberaum eröffnen, wäre von Seiten der Stadtverwaltung eigentlich ein Luftsprung fällig. Aber wichtiger als die Eröffnung eines Geschäftes und damit die Verringerung gewerblichen Leerstandes, verbunden mit eventuellen Gewerbesteuereinnahmen, scheint der Ritt auf dem Amtsschimmel zu sein. Ein Fahrrad als Werbeträger ist dabei alles anderes als neu und meines Erachtens in Form und Gestaltung durchaus passend für diesen Buchladen, aber es kann anscheint nicht sein, was formell nicht sein darf.
Und wenn alle auf diese Idee kommen, heißt das zwar noch lange nicht, dass alle diese Idee in die Tat umsetzen und da auch ich zur Gruppe „alle“ gehöre, frage ich mich ernsthaft warum, wieso und weshalb sollte ich ein Fahrrad als Werbeträger aufstellen und für was damit werben? Zwar wird diese Frage die wenigsten der Gruppe „alle“ quälen, aber immerhin, sie wurde aufgeworfen!
Ernsthaft, wird von der Pressesprecherin der Stadt überhaupt darüber nachgedacht, was sie in diesem Zusammenhang sagt und was diese Aussage letztlich bedeutet? Eines bedeute sie in jedem Fall, das mangels plausibler Argumente gegen diese Art der Werbung in die irrationalistische Mottenkiste gegriffen wird und etwas konstruiert werden muss, was fernab jeglicher Realität in dieser Stadt ist.
Dabei könnte die Stadt eigentlich doch froh sein, über jedes Geschäft welches eröffnet wird, auch im Steinweg. Gerade diese Straße, immerhin die Ost-West-Achse der historischen Neustadt, zeichnet sich durch erheblichen gewerblichen Leerstand aus, die vielen leeren Schaufenster zeugen davon. Aber Vorsicht, wenn nach Logik der Pressesprecherin der Stadt alle im Steinweg ein Geschäft eröffnen möchten, um mit Fahrrädern werben zu können, müsste der Steinweg wahrscheinlich bis Badeborn verlängert werden. Zugegebenermaßen wäre dann für die vielen Fahrräder mit Werbung auf dem Neustädter Markt wirklich kein Platz mehr!
Also, was soll ein solches Argument und wer ist schon alle? Geht es nicht eigentlich um einen konkreten Fall, welcher auch so entschieden werden sollte und nicht mittels Alle-Keule, so macht sich höchstens die Stadtverwaltung selbst alle! In jedem Falle sind wir doch alle alle, manchmal auch alle, aber niemals alle!
Eine Anmerkung noch, nun ist auch der kleinste Ladenbetreiber, dabei ist nicht die körperliche Größe gemeint, ein Investor und wie buhlt die Stadtverwaltung ansonsten um Investoren, ganze Industriegebiete ist man bereit zu erschließen und günstig zur Verfügung zu stellen, für eventuell in der „Karawane“ der Investoren vorbei reisende, in der Hoffnung ihr Blick möge auf Quedlinburg fallen. Kommt aber ein solcher ohne „Karawane“ aus Quedlinburger Gefilden, macht ein kleines Geschäft auf, sieht die Sache ganz anders aus! Da wird nicht der Buckel gemacht und umschmeichelnd mit Vorteilen geworben, sondern der Amtsschimmel gesattelt und gegen einen Drahtesel Sturm geritten, einen Nachteil manifestierend! Wie motivierend!

Wovon das libysche Volk befreit wurde!

Nun scheint der Krieg in Libyen erst einmal ein Ende gefunden zu haben, jedenfalls wurde der Sieg verkündet und über kriegerische Handlungen ist in den Medien gegenwärtig nichts zu vernehmen. Dafür wird um so mehr für neue Kriege getrommelt, auf der Agenda stehen gegenwärtig Syrien und Iran, in Syrien läuft das Schema ähnlich wie in Libyen ab und im Iran wird wie gehabt das Atomprogramm des Landes zum Anlass genommen. Als der Kampf der NATO gegen das libysche Volk noch tobte, war an einen weiteren Krieg zwar schon gedacht worden, allein es waren noch Kräfte gebunden. Dafür wird nun umso intensiver die Kriegstrommel geschlagen.
Im Oktober fanden sich im Schweiz Magazin folgende Tatsachen zur „Befreiung“ des libyschen Volkes, ja von was wurde dieses Volk eigentlich befreit! Im Folgenden der Text aus dem Schweiz Magazin, auf welchen ich hier aufmerksam wurde:
Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.
1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.
2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.
3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.
4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.
5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.
6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatliche Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.
8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.
9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.
10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde.
11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.
12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.
13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.
14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.
15. Gaddafi startete Das “Great-Man-Made-River-Projekt” (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.
Gott sei Dank haben Nato und Rebellen das libysche Volk davon befreit.

Donnerstag, 17. November 2011

Klassenkampf

Klassenkampf: entscheidende unmittelbare Treibkraft der gesellschaftlichen Entwicklung in allen antagonistischen Klassengesellschaften. Der Klassenkampf ist die notwendige Folge des Klassenantagonismus und der daraus entspringenden gegensätzlichen Klasseninteressen zwischen den Grundklassen einer ökonomischen Gesellschaftsformation der Ausbeutergesellschaft. Er ist hier eine objektive Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung. Die Lehre von den Klassen und vom Klassenkampf ist untrennbarer Bestandteil des Marxismus-Leninismus. Der Klassenkampf den das Proletariat in der kapitalistischen Gesellschaft um seine Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung führt, hat drei Grundformen, die einander ergänzen und eine Einheit bilden: den ökonomischen, den politischen und den ideologischen Kampf. Der ökonomische Kampf ist vor allem auf die Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der Arbeiterklasse gerichtet. Im Mittelpunkt steht dabei die Erhöhung des Arbeitslohnes. Im ökonomischen Kampf erhöht die Arbeiterklasse den Grad ihrer Organisiertheit, vertieft sich ihr Klassenbewusstsein und werden Erfahrungen für die Führung des Klassenkampfes in seiner Gesamtheit gewonnen.

Dienstag, 15. November 2011

… Theorie wird zur materiellen Gewalt …

Ein interessantes Werk, welches ich auf Grund einer Diskussion mal wieder gelesen habe. Eigentlich ging es um ein Zitat, welches einem anderem Autor zugeschrieben wurde, aber von Marx stammte. Auch ist verblüffend wie aktuelle diese Schrift ist, gerade auch darin, was über die Mentalität der Deutschen gesagt wird. Die folgende Zitate sind aber allgemeinere Aussagen, das Ausschlaggebende Zitat habe ich hervorgehoben:
Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie, Einleitung“
Karl Marx/ Friedrich Engels – Werke. (Karl) Dietz Verlag, Berlin. Band 1. Berlin/DDR. 1976. S. 378-391. und - hier nachzulesen -
- Das Fundament der irreligiösen Kritik ist: Der Mensch macht die Religion, die Religion macht nicht den Menschen.
- Der Kampf gegen die Religion ist also mittelbar der Kampf gegen jene Welt, deren geistiges Aroma die Religion ist.
- Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volkes.
- Die Religion ist nur die illusorische Sonne, die sich um den Menschen bewegt, solange er sich nicht um sich selbst bewegt.
- Mit ihnen im Kampf ist die Kritik keine Leidenschaft des Kopfs, sie ist der Kopf der Leidenschaft. Sie ist kein anatomisches Messer, sie ist eine Waffe. Ihr Gegenstand ist ihr Feind, den sie nicht widerlegen, sondern vernichten will. Denn der Geist jener Zustände ist widerlegt. An und für sich sind sie keine denkwürdigen Objekte, sondern ebenso verächtliche, als verachtete Existenzen. Die Kritik für sich bedarf nicht der Selbstverständigung mit diesem Gegenstand, denn sie ist mit ihm im reinen. Sie gibt sich nicht mehr als Selbstzweck, sondern nur noch als Mittel. Ihr wesentliches Pathos ist die Indignation, ihre wesentliche Arbeit die Denunziation.
- Man muß den wirklichen Druck noch drückender machen, indem man ihm das Bewußtsein des Drucks hinzufügt, die Schmach noch schmachvoller, indem man sie publiziert.
- Die Waffe der Kritik kann allerdings die Kritik der Waffen nicht ersetzen, die materielle Gewalt muß gestürzt werden durch materielle Gewalt, allein auch die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift. Die Theorie ist fähig, die Massen zu ergreifen, sobald sie ad hominem |am Menschen| demonstriert, und sie demonstriert ad hominem, sobald sie radikal wird. Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst.
- Sogar das moralische Selbstgefühl der deutschen Mittelklasse beruht nur auf dem Bewußtsein, die allgemeine Repräsentantin von der philisterhaften Mittelmäßigkeit aller übrigen Klassen zu sein.
- Der König, indem er das Volk für sein Privateigentum erklärt, spricht es nur aus, das der Privateigentümer König ist.
- Wie die Philosophie im Proletariat ihre materiellen, so findet das Proletariat in der Philosophie seine geistigen Waffen, …

Glaube

Glaube: 1. umgangssprachlich eine geistige Haltung, die ein berechtigtes Erwarten, Hoffen oder Vermuten von Tatbeständen oder Ereignissen bzw. das Vertrauen zu anderen Menschen zum Ausdruck bringt; 2. als religiöser Glaube eine idealistische, im Gegensatz zum Wissen stehende unbedingte Zustimmung zu angeblich unbezweifelbaren, durch Gott (Jahve, Allah, Buddha) geoffenbarte Glaubenswahrheiten. Zugleich ist Glaube eine Verhaltensweise, die uneingeschränktes Vertrauen in die Erfüllung der religiösen Erwartung setzt. Dem religiösen Glauben liegt die Auffassung von der Existenz Gottes (bzw. mehrerer Götter) und seiner Offenbarung bzw. von der Existenz und Wirkung übernatürlicher Kräfte und Mächte zugrunde. Seinem Wesen nach ist der Glaube stets subjektives, illusionäres Fürwahrhalten.

Montag, 7. November 2011

Gestern gelesen.

Auf der Seite Kritische Massen wurde ich auf einen Beitrag aufmerksam, welchem ich folgendes Zitat entnommen habe:
Jedem Europäer muss inzwischen klar sein, in welche Richtung sich die EU entwickelt: in die eines absolutistischen Einheitsstaats, in dem die Meinung und der Wille des Volkes zur größten Bedrohung der Machthaber wird.“
So gehen die Entwicklungen nicht nur in Griechenland weiter, wobei dort nun um die Pöstchen in einer Übergangsregierung gefeilscht wird. In diesem Zusammenhang und den politischen Machtstrukturen in Europa entsprechend, werden wohl jene die besten Karten haben, welche am ehesten in der Lage sind, die an Griechenland gestellten Forderungen zu erfüllen.
Ja, es geht ein Ruck durch Europa, die Finanzwelt wird durchgeschüttelt und die dortigen Beben entfalten ihre Rückwirkung auf die Realwirtschaft. Um alles meistern zu können, wird nicht nur in Griechenland die bürgerliche Demokratie zu Grabe getragen, sondern auch in den anderen EU-Staaten. Dabei dürfte eigentlich Gewissheit bestehen, die Maßnahmen der EU im Zusammenhang mit Griechenland können nur gegen das griechische Volk durchgesetzt werden, wobei in diesem Zusammenhang vom fortdauernden Widerstand des griechischen Volkes in den Medien nichts zu vernehmen ist. Dort wird eher die Illusion verbreitet, dass sich mit einer neuen Regierung alles ändert und somit der Widerstand nur der alten Regierung galt, aber nicht den Maßnahmen, welche die Griechen über sich ergehen lassen sollen, in der Illusion vom Rettungspaket profitieren zu können. Wie an anderer Stelle aber schon bemerkt, dieses Rettungspaket dient nur dazu die Gelüste der Banken zu befriedigen und Griechenland mittels Privatisierungswelle ausbluten zu lassen. Wenn dieses gelungen ist, dann erst ist freie Bahn für den Staatsbankrott.
In diesem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass griechische Staatsanleihen in letzter Zeit zu 30% ihres Wertes gehandelt wurden, ein interessanter Preis für institutionelle Anleger, gerade mit den Gedanken im Hinterkopf, dass 50% des Wertes mittels „Rettungsprogramm“ der EU garantiert werden. Allein schon dieser Gesichtspunkt verdeutlicht, dass es für die Gläubiger und deren willfähige Vollstrecker keinen Grund gibt etwas anbrennen zu lassen. Es geht um viel Geld, um sehr viel Geld, es geht um Profit und da ist unter Umständen jedes Mittel recht, diesen auch zu erlangen.
Letzten Endes wird aber auch das nichts Nutzen, da auch durch diese Maßnahmen immer mehr Geld geschaffen wird, welches immer weniger Substanz repräsentiert. Die Staatsverschuldung wird weiter zunehmen, in der gesamten kapitalistischen Welt und das letztlich nur um die Akkumulation des Kapitals am Laufen zu halten. Nur wo immer mehr Kapital entsteht, muss auch immer mehr Kapital akkumulieren, wobei die reale Wirtschaft die entsprechenden Möglichkeiten schon lange nicht mehr bieten kann. Was hingegen dabei herauskommt, wenn immer mehr Kapital fiktiv akkumuliert, konnte in den letzten Jahren beobachtet werden, als eine Finanzblase nach der anderen platzte und versucht wurde die Folgen mit immer größeren Mengen Geldes zu stopfen. Um etwas anderes handelt es sich bei den Rettungspaketen für Griechenland gegenwärtig auch nicht. Nein, nicht nur die Lösung solcher Probleme ist mittels Geld nicht möglich, ganz im Gegenteil, Probleme werden in ihrer Lösung verschoben und potenzieren sich! Der Strudel, welcher Mangels der Möglichkeiten für reale Kapitalkumulation in der Wirtschaft entsteht, kann mittels Geld nicht gestoppt werden, egal wie viel hinein geschmissen wird, ganz im Gegenteil, er hat das Potenzial sich zu einem schwarzen Loch zu verdichten, welches droht alles in sich hineinzusaugen.

Donnerstag, 3. November 2011

Staat

Staat: das entscheidende politische Machtinstrument in den Händen bestimmter Klassen zur Durchsetzung ihrer Interessen. Mittels des Staats wird in der Regel die ökonomisch herrschende zur politisch herrschenden Klasse. Das Wesen des Staats wird jeweils durch das Wesen der in ihm herrschenden Klasse bestimmt. Mittels des Staats übt diese Klasse ihre Macht, ihre Diktatur aus. Sie bedient sich dazu bestimmter Mittel und Einrichtungen der Machtausübung, so vor allem der Armee, der Polizei, des Apparates staatlicher Beamter oder Angestellter, der Gesetzgebung und Rechtsprechung, der Steuer- und Finanzpolitik. Der Staat als wichtiges Element der politischen Organisation einer jeweiligen Gesellschaft bringt die ökonomische Struktur und insbesondere die darauf fußenden Klassenverhältnisse dieser Gesellschaft zum Ausdruck.
Der Staat ist ein historisches Produkt. Er entstand, als die Urgesellschaft in eine Gesellschaft einander unversöhnlicher gegenüberstehender Klassen zerfiel. An die Stelle der für die Urgesellschaft charakteristischen, mit den Menschen unmittelbar verbundenen, durch die Gemeinschaft ausgeübten und ihre gemeinsamen Interessen wahrnehmenden gesellschaftlichen Gewalt trat der Staat als Machtinstrument der Sklavenhalter, als Instrument zur Unterdrückung der übrigen Gesellschaftsmitglieder, der von ihnen getrennt war und ihnen feindlich gegenüberstand. Der Staat entwickelte sich mit der menschlichen Gesellschaft. Entsprechend den drei Typen von Ausbeutergesellschaftsformationen gibt es drei große geschichtliche Typen von Ausbeuterstaaten: den Sklavenhalter-Staat, als Diktatur der Sklavenhalter, den Feudal-Staat, als Diktatur der Feudalherren, den bürgerlichen Staat, als Diktatur der Bourgeoisie. Obwohl die entsprechend den jeweiligen Entwicklungsbedingungen notwendige Ablösung des einen durch einen anderen Staatstyp jedesmal einen historischen Fortschritt bedeutete, bleibt doch allen drei Ausbeuterstaatstypen gemeinsam, dass sie Diktaturen von Ausbeutern über Ausgebeutete zur Aufrechterhaltung der jeweiligen Ausbeutungsordnung sind. Sie sind Diktaturen von kleinen Minderheiten über die Mehrheit des Volkes. Der Staatsapparat ist vom Volk getrennt, steht ihm  fremd und feindlich gegenüber. Ihre wichtigste Aufgabe und Funktion besteht in der Unterdrückung des Volkes, in der Niederhaltung jeder demokratischen Bewegung sowie in der militärischen Aggression gegen andere Staaten und Völker. Innerhalb der Typen von Ausbeuterstaaten gibt es geschichtlich bedingte Modifikationen. Sie finden vor allem in unterschiedlichen Staatsformen (Monarchie, Despotie, Oligarchie, Ständestaat, parlamentarische Republik, faschistischer Staat u. a.) ihren Ausdruck. Die Staatsform ist die jeweilige konkrete Organisationsform der staatlichen Macht (der Diktatur), mit deren Hilfe die herrschende Klasse dem jeweiligen Klassenkräfteverhältnis u. a. konkreten historischen Entwicklungsbedingungen Rechnung trägt. Der Zusammenhang von Staatstyp und Staatsform ist von großer ideologischer und praktischer Bedeutung. Bürgerliche Ideologen versuchen z. B. mit dem Hinweis auf Veränderungen in den Formen und Methoden des bürgerlichen Staats dessen Klassencharakter zu verschleiern. So mannigfaltig jedoch die Formen des bürgerlichen Staats sind, ihr Wesen ist immer dasselbe: Sie sind Diktaturen der Bourgeoisie. Die Geschichte hat nach den drei Ausbeuterstaatstypen einen völlig neuartigen Staatstyp hervorgebracht, den sozialistischen Staat. Er ist seinem Klassenwesen nach die Diktatur des Proletariats. Der sozialistische Staat ist insofern noch Staat im Sinne des allgemeinen Staatsbegriffs, als er das entscheidende Machtinstrument in den Händen der ökonomisch herrschenden Arbeiterklasse zur Durchsetzung ihrer Klasseninteressen ist. So wie die Arbeiterklasse jedoch von allen bisher geschichtlich herrschenden Klassen grundsätzlich unterschiedet, ebenso grundsätzlich unterscheidet sich der sozialistische Staat von allen Ausbeuterstaatstypen. Er ist Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Der sozialistische Staatsapparat befindet sich nicht mehr im Gegensatz zum Volk, sondern dient dem im Interesse des Volkes liegenden gesellschaftlichen Fortschritt. Der sozialistische Staat entfaltet im Verlauf der sozialistischen Revolution und im Prozess der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zunehmend sein Wesen als organisierte politische Macht der Werktätigen in Stadt und Land, die von der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführt werden.

Dienstag, 1. November 2011

„Kippen die Griechen die Griechen-Rettung“ und Retten sich damit selbst? Oder …

Kippen die Griechen die Griechen-Rettung“ und Retten sich damit selbst? Oder wird hier auf den anhaltenden Widerstand reagiert, um letztlich diesen zu schwächen, in dem er weg von der Straße, hinein in die Wahllokale gelockt wird?
Da zittern die Schürer verschiedner Rettungspakete, vor den Kopf wurden sie gestoßen, von einem Premierminister welcher eigentlich doch ihr Freund sein sollte. Ist er sicher auch, nur schient seinem Volk nicht zu gefallen, was ablief und so meldete es nicht nur Widerstand an, sondern praktizierte diesen sogar. Ließ sich selbst durch Gewallt, Verunglimpfung und den Einsatz von Provokateuren nicht ablenken. So hatte das Volk zum Mittel des Generalstreiks gegriffen und zeigt über welche Macht es verfügt. Diese Macht gilt es zu brechen und so werden alle Register gezogen, welche Rettung versprechen, Rettung vor der Macht des Volkes! Die Partner in der EU wurden überrascht, jedenfalls lassen die Reaktionen dieses Vermuten und so wird orakelt, verkündet, vereinbart und selbst von Rettung der Demokratie geschwafelt.
Auch wird vom Staatsbankrot orakelt, was sicher nicht so unrichtig ist, wenn es zu einer Abstimmung kommt und das griechische Volk sich mehrheitlich gegen die gebotenen Rettungspakete wendet. Genau genommen dienen diese auch nicht der Rettung Griechenlands vor dem Staatsbankrot, sondern der Schadensbegrenzung im Interesse dort agierender Banken. Die mit den Rettungspaketen verordneten Privatisierungsorgien würden ihr übriges tun und den Staatsbankrot befördern, nach dem er erst einmal verschoben wurde. Da ist es schon besser gleich den Bankrot zu erklären, das Leben geht weiter und was schert den einfachen Griechen das Schicksal international agierender Bankhäuser? Diese haben sich ohne hin verpflichten lassen, auf einen Teil ihrer Forderungen zu verzichten, was ihnen ermöglicht den Rest zumindest zu retten. Vorausgesetzt, das griechische Volk spielt mit, ansonsten lösen sich diese Forderungen ebenfalls in Wohlgefallen auf, welcher den Banken alles andere als wohlgefällig ist!
Letztlich ist diese Entscheidung den Protesten in Griechenland zu verdanken, was die Börsen wiederum schockiert und entsprechende Reaktionen fördert. Nach der Euphorie, welche an den Börsen herrschte, als das Rettungspaket geschnürt wurde und gerade die Kurse der Banken in die Höhe schnellen ließ, folgt nun der Katzenjammer.
Ja, so blieb den griechischem Premier anscheint nichts anderes Übrig als die „Flucht nach vorne“ anzutreten. Die Ursachen für diesen Sinneswandel wird „höherer“ Einsicht, taktischer Klugheit, gar wieder entdeckter Liebe zur Demokratie zugeschrieben, der Generalstreik wird gerade einmal am Rande erwähnt und gefragt, warum diese Entscheidung nicht schon zu Beginn des Streikes gestellt wurde. Das diese Entscheidung auch  als irrational gegeißelt wird, ist für ein System, welches den Irrationalismus zur Leitideologie erhoben hat, nicht verwunderlich. In jedem Fall sitzt der Schreck tief im Gebein kapitaler europäischer Befindlichkeit, was nicht nur die Panik an der Börse bestätigt, sondern auch die im verlinktem Text zitierten Aussagen von Politikern. Das wichtigste für die Meinungsmachemedien scheint dabei zu sein, alle möglichen und unmöglichen Gründe für diese Entscheidung zu finden und zu benennen, nur nicht den eigentlichen Grund! Welcher in der allgemeinen und breiten Ablehnung gegenwärtiger griechischer und europäischer Politik durch das griechische Volk zu finden ist. Diese Ablehnung allein wäre aber nicht ausreichend, wenn ihr nicht durch gut organisierte und geführte permanente Aktionen, letztlich auch mittels Generalstreik, der nötige Nachdruck verliehen worden wäre. Hier sind Kräfte am wirken, welche konsequent die Interessen des griechischen Volkes auf ihre Fahnen geschrieben haben und sich auch nicht vom bürgerlichem Demokratierummel vereinnahmen lassen. Das in diesem Zusammenhang die Rolle der griechischen kommunistischen Partei unterschlagen wird, ist nicht verwunderlich, da sie letztlich die einzige Kraft ist, welche einen solchen Kampf überhaupt auf Dauer erfolgreich organisieren kann.  Hier versuchen die Menschen ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, die angekündigte Volksabstimmung ist eine Reißleine, welche gezogen wird, um fürs System des Kapitals ärgeres zu vermeiden. Sicher würde es andere Lösungen geben, ob sie unter den griechischen Verhältnissen praktikabel sind, oder als letzte Möglichkeit in der Reserve gehalten werden, ist eine andere Frage, welche nicht von der Hand zu weisen ist. Die Geschichte ist nicht an ihrem Ende angekommen, in Griechenland bewegt sich etwas, weil Menschen etwas in Bewegung gebracht haben, was alles andere als in die allgemein verbreitete Lehre von der Alternativlosigkeit kapitalistischen Seins passt.