Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Montag, 5. März 2012

Reflexion zur Wahl in Russland

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein Beitrag mit dem Titel „Freien und unfreie Wahlen“, welcher sich mit den verschiedensten Reflexionen auf Wahlergebnisse, besonders auf Bezug des Wahlergebnis der jüngsten Wahlen in Russland. Folgende Gedanken sind mir zum Beitrag gekommen:
So ist es mit den Wahlen, jedenfalls mit der Einschätzung der Ergebnisse solcher, genügt das Ergebnis eigenem Interesse nicht, so ist es in jedem Fall anzuzweifeln. Dabei wird im Vorfeld schon kräftig getrommelt und verkündet, dass die Wahlen ohnehin nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen und somit eigentlich Betrug vorprogrammiert ist. Wahlbetrüger hingegen sind nur die Anderen und Wahlbetrug in eigenen Gefilden von Vornherein ist kein Wahlbetrug, sondern Gesetz. Sollte dieses Gesetz nicht genügen, wie z. B. bei der Abstimmung über den Lissabonvertrag in Irland, oder war es Island? Egal, dann wird eben solange abgestimmt, bis das Ergebnis passt. Das zu diesem Zweck ein ganzes Volk unter Druck gesetzt wird, entspricht ebenfalls den eigenen demokratischen Vorstellungen, Hauptsache das Ergebnis stimmt! Um aber Erfolge von vornherein zu sichern, wird die gegenwärtige ökonomische Situation der meisten EU-Staaten ausgenutzt, um den Völkern demokratische Errungenschaften zu rauben, wie Du ja in Deinem Beitrag „Deutsche Macht, Ohnmacht der Deutschen“ gut beschrieben hast. Demokratie wird gegenwärtig beschleunigt in Strukturen ausgelagert, welche alles andere, aber nicht Demokratisch sind, vom Feigenblatt EU-Parlament, welches im Grunde nichts zu entscheiden hat, einmal abgesehen. Nichts desto Trotz dürfen wir vergessen was Demokratie dem Grunde nach ist, ein Instrument der Machtausübung, welche geschaffen wurde um den Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse zu gewährleisten. Wenn nun eine Fraktion des Kapitals die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten verschieben kann, so ist dieses immer mit Abbau demokratischer Rechts, bis hin zur offenen Diktatur dieser Fraktion verbunden. Putin hat die Wahlen gewonnen, warum er nur vermeidlich schwache Gegenkandidaten hatte, liegt auf der Hand, letztlich hat er dem Ausverkauf Russlands einen Riegel vorgeschoben und das russische Kapital gestärkt. International hat Russland unter ihm wieder an Bedeutung gewonnen, was wie Balsam auch auf die geschundene Volksseele wirkte. Dabei hat er den Machtkampf gegen seinen Nachfolger und Vorgänger für sich entscheiden können, was auf internationaler Ebene gerade die jüngsten Ereignisse im arabischen Raum zeigen. Wo sein Nachfolgervorgänger Libyen fallen ließ, stellt sich russische Politik hinter Syrien und ward somit auch eigene Interessen in dieser Region. Die westlichen Mächte sind dabei ihre Interessensphären weltweit auszuweiten und das mit allen Mitteln die ihnen zur Verfügung stehen, dabei wird der Ring um Russland und China immer enger gezogen. Putin hat schon einmal bewiesen, dass er die Interessen Russland, des russischen Kapitals zu waren weiß, das ist sicher nicht im Interesse des Westens, welcher lieber ungestört seine Ambitionen verwirklichen möchte. Da dieses aber nicht so offen ausgesprochen werden kann, werden politische Institutionen und Strukturen auf Korn genommen.
Im Blog „noch ein Parteibuch“ hatte ich vom Versagen der Medien gelesen, dass diese doch ihrer Rolle nicht gerecht werden und so weiter und so fort, einen Kommentar hatte ich hinterlassen, auf die Antwort aber noch nicht geantwortet. Auch in diesem Zusammenhang gilt es noch so manche illusionäre Blase zum platzen zu bringen. Jedenfalls versagen auch die Medien im Falle der Wahlen in Russland nicht, genauso wenig wie in der Verbreitung der verschiedensten Illusionen über Demokratie, Freiheit, Humanismus usw. Dabei haben die Medien durchaus „hellseherische“ Fähigkeiten, da sie nicht nur das Ergebnis voraussehen, sondern auch dessen Zustandekommen. Das dass Ergebnis anschließend noch genügend Raum für Interpretationen bietet, verwundert nicht, wobei nicht nur nach Aufklärung angeblicher Betrügereien verlangt wird, sonder auch in Anerkenntnis für zukünftige Zusammenarbeit. Letztlich bleibt die Anerkenntnis des Ergebnisses, allein der Eindruck von Betrug wird weiter gepflegt, um ihn zu erhalten.

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