Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Montag, 24. Juni 2013

Es wurde abgestimmt, entschieden wurde nichts!


Nun wurde entschieden und auch nicht entschieden, da es eigentlich nichts zu entscheiden gab. Auch wenn die Menschen in Bad Suderode, Gernrode und Rieder vor eine Entscheidung gestellt wurden, welche sie Vermeidlicherweise mittels Stimmzettel treffen sollten. Es geht um die Zukunft dieser Gemeinden, wird von verschiedenster Seite postuliert, insbesondere von wo und wie sie verwaltet werden.
Im Zuge der letzten Gebietsreform wurden diese drei Gemeinden, nach dem andere Gemeinden im Vorfeld die Verwaltungsgemeinschaft Gernrode schon verlassen hatten, der Stadt Quedlinburg zugeschlagen. In Folge eines Gerichtsurteils, auf Grund eines Formfehlers, musste der Zuschlag zurück genommen werden und die Gemeinden gewannen ihre Selbstständigkeit wieder. Die Landesregierung Sachsen Anhalts, welche letztlich verantwortlich zeichnet, hat daraufhin ein neues Gesetz erlassen, welches wiederum eine Zuordnung der drei Kommunen zu einer anderen Gemeinde bestimmt. So durften die Bürger nun abstimmen, was sie den wollen, wobei ca. 50% der Stimmberechtigten diesem rituellem Akt fern blieben. Dass so Minderheitsentscheidungen vermeidliche Mehrheiten hervorbringen, ist nicht neu und so wird über die Folgen orakelt. Zum entsprechenden Beitrag in der MZ gibt es eine Diskussion, zu welcher ich folgenden Kommentar hinterlassen habe:  

Wie es mit Überschriften so ist, ...

Wie es mit Überschriften so ist, erwecken diese doch gelegentlich einen Schein vom Sein, welcher allerdings durchaus trügen kann. So ist auf der Internetseite der MZ unter der Überschrift: Mehrheit spricht sich gegen Eingemeindung aus zu lesen, das die Wahlbeteiligung ca. 50% betragen hat und in Bad Suderode sogar eine Stimme mehr für eine Eingemeindung in die Stadt Quedlinburg abgegeben wurde, als dagegen. Von Mehrheiten kann allerdings nicht die Rede sein, da letztlich nur ca. 50% sich überhaupt an der Abstimmung beteiligt haben.
In den abgegeben Kommentaren zum Beitrag wird das Ergebnis unter anderem als Ende vom Traum einer „Stadt Gernrode“ gedeutet, die Lückenhafte Berichterstattung getadelt, eine Mehrheit gegen QLB festgestellt, aber auch eine „Chance auf Demokratie und Bürgerwillen“ für Rieder und Gernrode orakelt. Wie schön könnte doch die Welt sein, wenn sie so sein könnte, wie sie gern gewollt ist!
Ein Kommentar weicht allerdings etwas ab und verweist auf die oben erwähnte Verhältnismäßigkeit zur Wahlbeteiligung und stellt fest: „Von Mehrheiten kann also keine Rede sein, es sei den von einer Mehrheit der Gleichgültigkeit oder Resignation.“
Gegenwärtig (22:43Uhr) der letzte Kommentar, er muss es ja nicht bleiben.
Wie dem auch ist, Überschriften können somit durchaus über die eigentlichen Tatsachen hinwegtäuschen, besonders wenn bedacht wird, dass auch Wahlverweigerung ein Willensbekenntnis ist, welches durchaus Beachtung verdient!
Nun bin ich von abgekommen und ein erneuter Blickt zeigt weitere Kommentare, Grundtenor: die Bürger haben entschieden, dafür und dagegen! Aber konnten sie wirklich entscheiden? Ca. 50% haben sich entschieden, dass sie ohnehin nichts entscheiden können und sind nicht abstimmen gegangen!