Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Donnerstag, 23. Februar 2017

Völkerrecht und Frieden

In der Charta der Vereinten Nationen ist in Artikel 2 Ziffer 4 als Selbstverpflichtung der Mitgliedsstaaten das Gewaltverbot formuliert: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
Dieses strikte und umfassende Gewaltverbot in der UN - Charta war der völkerrechtliche Ausdruck der Lehren und Schlussfolgerungen, welche die Völker 1945 aus ihrem Kampf gegen den Faschismus gezogen hatten. Insbesondere der Umstand, dass die Sowjetunion, welche die Hauptlast dieses Kampfes getragen hatte, ein Staat war, in dem nicht Waffenhändler und Kriegsgewinnler, sondern die Partei der Arbeiterklasse das Sagen hatte, begünstigte die Schaffung des modernen Völkerrechts.
Die Untergrabung der internationalen Rechtsordnung wird zum Programm, wenn sich Deutschland und andere imperialistische Großmächte systematisch und massiv in schwächeren Staaten einmischen. Wenn sie, nicht davor zurückschrecken, sich direkt oder indirekt an völkermörderischen Wirtschaftssanktionen, an der Unterstützung und Fernsteuerung von Oppositionsgruppen, „bunten Revolutionen“ und terroristischen Bandenkriegen sowie an Angriffskriegen und Besatzungsregimes zu beteiligen.

Mittwoch, 22. Februar 2017

Menschenrechte

Das Menschenrecht, programmatischer Leitbegriff bürgerlicher Revolutionen, ist zum wohlfeilen Propagandaslogan heruntergekommen. Während die Menschenrechte in Deutschland und anderen westlichen Ländern unhinterfragbar als verwirklicht gelten sollen, werden sie von den Herrschenden zu Kampagnen gegen andere Länder instrumentalisiert.
Der Begriff des Menschenrechts darf nicht als ein abstraktes Recht missverstanden werden, unbehelligt von staatlicher Gewalt tun und lassen zu können, was man will – ein solches Recht gibt es in keinem Staat. Der von der herrschenden Kultur gepredigte Individualismus zielt auf die Zersetzung des sozialen Organismus, und soll die Individuen der Möglichkeit berauben, ihre Interessen kollektiv durchzusetzen. Der Staat erfüllt trotz seines Klassencharakters essentielle Aufgaben im Interesse der Allgemeinheit, und die Funktionalität des sozialen Organismus ist Voraussetzung für die betreffende Bevölkerung, ihr fundamentales Menschenrecht auf soziale und politische Selbstbestimmung wahrzunehmen. Ein Angriff auf das Staatswesen im Namen individualistischer Freiheit ist deshalb selbst ein Angriff auf das Menschenrecht.
Wenn seitens der Herrschenden von Menschenrechten die Rede ist, geht es vor allem darum, die Gesetze der kapitalistischen Marktwirtschaft als einen Himmel ewiger Werte in den Köpfen der Menschen zu verankern. Aus dem idealen Jenseits bürgerlicher Klasseninteressen kommt wie auf Geheiß eines zürnenden Gottes ein Strafgericht über jene herab, die dem Wunderglauben an den Wohlfahrt stiftenden Bourgeois - Individualismus nicht huldigen wollen.

Internationalismus

Internationalismus in seiner ursprünglichen Bedeutung erstrebt wahre Völkerfreundschaft. Die Werktätigen aller Länder verstehen Internationalismus als Verbundenheit mit den Freiheits- und Fortschrittsbewegungen und praktizierte internationale Solidarität. Die herrschenden Klassen deuten den Begriff des Internationalen um in das illusionäre Ziel der Schaffung eines supranationalen globalen Herrschaftssystems. Ihre neokolonialen Raubkriege geben sie als „Internationalismus“ aus. Dieser imperialistisch pervertierte „Internationalismus“ beschwört die Gefahr eines 3. Weltkrieges herauf.
Das Ringen um die Neuaufteilung der Welt hat seine Ursache in der Expansion und Aggressivität der Monopole, der ungleichmäßigen Entwicklung der imperialistischen Hauptländer, die ständiges Kräftemessen und die Labilität des Friedens bewirkt. Imperialismus geht mit Krieg schwanger, Krieg ist „seine Methode“ (Rosa Luxemburg), Imperialismus bedeutet Weltkriegszustand in Permanenz, die Epoche der Weltkriege. Der permanente Kampf der imperialistischen Hauptmächte um die Aufteilung von Interessen - und Einflusssphären findet gleichzeitig in Form von Kollaboration als auch von Kampf statt.

Dienstag, 21. Februar 2017

Hatte ich doch einen Kommentar hinterlassen ...

Hatte ich doch einen Kommentar hinterlassen und darauf Reaktion erfahren, allerdings wurde diese unüblicherweise nicht zum Kommentar geschrieben, sondern ein gesonderter Beitrag sollte es werden und ist es geworden. Den neuen Beitrag kopierte ich und fing an zu den einzelnen Punkten etwas zu schreiben. Es waren nicht wenige Bemerkungen welche zu einem Text zusammengefasst werden wollten. Allerdings habe ich diesen Text bis heute nicht veröffentlicht, hatte mich aber während des Schreibens nochmals über die gegenständliche Organisation informiert, einiges gelesen und die von dieser Organisation vorgelegte Verpflichtungserklärung kommentiert und als ersten Teil meiner Antwort wie folgt veröffentlicht.
Der erste Teil einer Antwort
Wem nutzt organisierte Transparenz, insbesondere von der Wirtschaft geförderte und finanzierte, wenn nicht der Wirtschaft? So ist es durchaus ein Streitpunkt wie sich einer solchen Organisation gegenüber zu verhalten ist und ob Vereine/Organisationen angebotene Verpflichtungserklärung zeichnen sollten. Nur was ist eine solche Organisation, wem hat sie zu dienen, wessen Interessen zu vertreten? Diese Organisation ist ein politisches Instrument des Kampfes zum Erhalt der Macht, ein Instrument des Klassenkampfes und ein gutes Beispiel wie dieser ökonomisch, politisch und ideologisch geführt wird. Auf der Seite des DFV ist ein entsprechendes Dokument hinterlegt, in welchem sich mit einer entsprechenden Organisation auseinandergesetzt wird und begründet warum kein Interesse besteht sich an die Initiativen dieser Organisation zu beteiligen, dabei wird sich mit dem Thema allgemein, national, wie auch international beschäftigt. Im Folgenden die Verpflichtungserklärung mit Präambel der Initiative Transparente Zivilgesellschaft, welche für Vereine/Organisationen hierzulande gedacht ist und von mir mit einigen Anmerkungen versehen wurde:

Kampf um Kultur

Begriffe wie Internationalismus, Menschenrechte, Völkerrecht, Demokratie, Zivilgesellschaft und sozialistisches Erbe beinhalten hohe zivilisatorische Standards. Sie reflektieren kulturelle Errungenschaften und Ziele der Menschheitsentwicklung.
Aber was bedeuten sie noch für Gesellschaften, die den Interessen der internationalen Unternehmen unterworfen sind? Wie verändert sich die Bedeutung der Begriffe unter dem Einfluss des Strebens der herrschenden Mächte nach maximaler Absenkung von Löhnen, Renten und Sozialleistungen, nach privater Aneignung großer Teile der Mehrwertschöpfung ganzer Volkswirtschaften, nach unbegrenzter länderübergreifender Expansion und Kriegen zur Neuaufteilung der Welt? Unterminiert nicht die Diktatur des Monopolkapitals das Programm der demokratischen Aufklärung, das auf Selbstorganisation der Gesellschaft und auf freie Entscheidungen der Bürger zielt?
Die herrschenden Ideen sind zu allen Zeiten die Ideen der Herrschenden. Aber wie gelingt es den Machthabern heute noch, ihre ideologische Vorherrschaft zu behaupten? Wie lange sind sie noch in der Lage, die Menschen dazu zu bringen, ihrer eigenen Disziplinierung, Ausbeutung und Unterdrückung freiwillig zuzustimmen? Wie lange können die Mächtigen noch den Schein aufrecht erhalten, dass es zu den gegenwärtigen Verhältnissen keine Alternative gibt, was laut Umfragen heute noch von den meisten Menschen geglaubt wird?

Rechtsstaat und Demokratie

Ein gravierendes Problem für die Überzeugungskraft der Kultur der Herrschenden ist die immer ungleichere Verteilung der Einkommen, die den Zusammenhalt der Gesellschaft bedroht. Es ist eine gesetzmäßige Erscheinung, dass – so lange die kapitalistische Produktionsweise nicht überwunden ist – sich immer riesigere Kapitalmassen bilden und diese sich in immer weniger Händen befinden. Die der Akkumulation des Kapitals inne wohnende Tendenz der Konzentration und Zentralisation äußert sich in der Politik darin, dass die wirkliche Macht in den westlichen Gesellschaften von einem Kreis von Personen ausgeübt wird, der so überschaubar geworden ist, dass er sich weitgehend mit den Teilnehmerlisten der internationalen Treffen der Finanzoligarchie und ihrer politischen und medialen Repräsentanten deckt, angefangen von den Jahrestreffen des Weltwährungsfonds, der Münchner Sicherheitskonferenz, dem Weltwirtschaftsforum von Davos, der Bilderberg-Konferenz, der Trilateralen Kommission etc.
Unter Missachtung der einfachsten Prinzipien parlamentarischer Demokratie werden sogenannte Rettungspakte und Fiskalpakte für Banken und Konzerne nach Börsenwünschen durch den Bundestag gepeitscht. Die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse werden sichtbar, der Mythos von Demokratie, Rechtsstaat und Liberalität wird durchlöchert. Mit der Tendenz der Oligarchisierung der politischen Macht verschärft sich das Problem der Integration, das in allen in Klassen gespaltenen Gesellschaften besteht.

Es werden Kriege geschürt, es ...

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Es werden Kriege geschürt, es werden Kriege geführt, es wird zu neuen Kriegen aufmarschiert und die Kriegsschauplätze rücken immer näher. Gegenwärtig zieht die NATO riesige Truppenkontingente an der russischen Grenze zusammen, naiv wer glaubt es gehe um ein Manöver des Kriegspaktes. Hier wird ein Krieg gegen Russland vorbereitet, von den Meinungsmachtmedien mittels Trommelfeuer vorbereite und begleitet. Das dieses Thema auch in der einen und anderen Talkshow seinen Niederschlag findet, verwundert nicht und gelegentlich gibt es dort auch Stimmen welche gegen diese Politik auftreten, die Kriegsgefahr beim Namen nennen und vor allen auch die Kriegstreiber.
Da ich nun kaum fernsehe und diversen Gesprächskreisen bis jetzt im Fernsehen eigentlich nur selten etwas abgewinnen konnte, nutze ich vorrangig das Internet als mediale Informationsquelle. So erfuhr ich von einer Sendung, in deren Folge an die Moderatorin ein Brief geschrieben wurde, welchen Hartmut Barth-Engelbart auf Seiner Seite mit einleitenden Worten, unter der Überschrift „Ein Oberfeldwebel meutert gegen die NATO“, wiedergibt.

Montag, 20. Februar 2017

Das demographische Orakel … hat sich geirrt!

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Das demographische Orakel hatte gesprochen und sich geirrt! Die Demographie wiederum ist eigentlich die Wissenschaft von der Bevölkerungsentwicklung, allerdings hört sich demographischer Wandel besser an, als Veränderung in der Bevölkerungsentwicklung und so wird demographisch orakelt, was sein könnte und wohin sich der demographische Faktor, also die Ursache für die Bevölkerungsentwickelung entwickelt! Nur wo bleibt die Bevölkerung? Die entwickelt sich unter Umständen (also unter Einfluss bestimmter Faktoren) anders als voraus-orakelt. So jüngst in Quedlinburg, als eine nicht prognostizierte Entwicklung erkannt werden musste.
Prognosen sind immer interessant, besonders wenn in die Zukunft gedacht und orakelt wird, was sein könnte wenn und was ist, wenn es sein könnte, wie es ist! Gelegentlich liegen Prognosen allerdings daneben und es kommt anders als orakelt und das unter Umständen eher als gedacht, insbesondere wenn weit vorausgedacht! Das ist wie mit dem Wetter, wie es heute ist, kann mit einem Blick aus dem Fenster erkannt werden, dabei kann Sonnenschein durchaus über klirrende Kälte hinwegtäuschen, allerdings hilft ein Schritt vor die Tür und es steht fest, die Sonne scheint, aber trotz der wärmenden Stahlen ist es kalt. Mit dem Wetter von Morgen sieht es da schon anders aus, wobei die Prognosen der Wetterfrösche heutzutage schon ziemlich genau sind und Mensch selten von der Wetterapp belogen wird. Desto weiter allerdings der Zeitpunkt einer Voraussage in der Zukunft liegt, desto öfter treten Fehler auf und die Aussagen werden vage und ungenau.

Aufgaben der Aufklärung: „Die Richtigstellung der Begriffe“

Abgeschrieben:
Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem die Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht.
Kurt Tucholsky

Die große Lüge der Medien ist, diese Welt kann nicht verändert werden.
Peter Hacks.

Der Deutsche Freidenker - Verband sieht das Ziel der historischen Aufklärungsbewegung, die Durchsetzung der Vernunft im geistigen und wissenschaftlichen Leben, für nicht erreicht an, und daher in der Fortsetzung der Aufklärung eine zentrale Aufgabe.
In unserer programmatischen „BerlinerErklärung“ charakterisieren wir Freies Denken u.a. als ein Denken, „dem die Überzeugung zugrunde liegt, dass der Mensch die Fähigkeit besitzt, sich ein Bild von der Welt, wie sie wirklich ist, und seinem Platz in ihr zu machen, seinen Selbstwert aus diesem Zusammenhang zu begreifen und seinem Leben so begründet einen Sinn zu geben“.
Dieser Erkenntnisoptimismus wird oft auf eine harte Probe gestellt. In Gesellschaft, Staat und Politik sind auch heute ‚moderne’ Dunkelmänner am Werk, ihr interessengeleiteter Dogmatismus wird nicht mehr nur von Kirchenkanzeln gepredigt, sondern mithilfe einer milliardenschweren Bewusstseinsindustrie in die Köpfe gehämmert. Die herrschende imperialistische Ordnung soll als gottgewollt und alternativlos erscheinen und geduldet werden.
Um die Akzeptanz irrationaler Verhältnisse zu erreichen, setzt die herrschende Ideologieproduktion mit ihren Leitmedien neben „Zerstreuung“ auf die massenhafte Verbreitung von Irrationalismus. Ungläubige werden zwar nicht mehr als Ketzer verbrannt, aber als ‚Unbelehrbare’ oder ‚Verschwörungstheoretiker’ gebrandmarkt.
Die Kritik an Medien und Medienlügen, an besonders drastischen Beispielen von Meinungsmanipulation und Gehirnwäsche, gilt nicht durchweg als Teufelszeug, sondern hat im Kulturbetrieb einen eigenständigen, teils geachteten Platz. Erkenntnisse wie jene des Publizisten Paul Sethe „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“, sind nicht verboten. Der im letzten Irakkrieg geprägte Begriff des „eingebetteten Journalismus“ wird sogar belächelt und vielfach als Synonym für Selbstzensur und – mehr oder weniger freiwillige – Gleichschaltung verstanden.
Trotzdem haben punktuelle Proteste gegen besonders hohlen Flachsinn oder dreiste Lügen sowie partielle Einsichten in die Funktionsweise der Bewusstseinsindustrie leider selten eine nachhaltig befreiende Wirkung, die auch beim nächsten Manipulationsversuch noch stand hielte und immunisierte.
Paradoxerweise scheinen sie (fast) systemstabilisierend zu wirken, denn die „große Lüge“ bleibt verborgen und unangetastet. So unverzichtbar die Aufdeckung von Desinformationskampagnen, der Unwahrheiten, Fälschungen und Verdrehungen bleibt – sie entspricht der „Entlarvung des Priesterbetrugs, einer frühen Stufe der Aufklärung also“ (Arnold Schölzel). Eine höhere und nachhaltige Stufe der Aufklärung erfordert, den Voraussetzungen und Mechanismen der „großen Lüge“ auf die Spur kommen. Gegen den verlockenden Reiz, zum ideologischen „Mainstream“ zu gehören“, muss durch widerständische Bildung die Lust zu Widerspruch und Ungehorsam geweckt werden.
Quelle: klick!

Samstag, 18. Februar 2017

Gestern schon im Internet, heute in der Zeitung!

Der Quedlinburger Stadtrat hat beschlossen, dass ein zu planendes Industriegebiet nach Kritik durch übergeordnete Verwaltungsinstanzen erneut geplant werden soll. Also die Pläne so zu überarbeiten, dass es passt und den Anforderungen verschiedener Verwaltungsinstanzen und dem Welterbestatus entspricht. Die Abgeordneten stimmten denkbar knapp, dabei ist es drei Abgeordneten egal, sie enthielten sich der Stimme, ansonsten stimmten 15 mit ja und 14 mit nein, wie der Internetseite der MZ und heute der Druckausgabe zu entnehmen ist.
Überschrieben ist der Beitrag im Internet mit: „Planung Quarmbeck Quedlinburg will Industriegebiet ohne Gefahr für Welterbetitel“, und das ist doch was, nur warum will Quedlinburg überhaupt ein Industriegebiet? In der Druckausgabe ist der Beitrag anders überschrieben, es gibt einen Kommentar und mehr Informationen zur Veranstaltung selbst. Dabei ist interessant welche Fraktion anscheint die konstruktivsten Beiträge leistete, also sich mit dem Thema auch auseinandergesetzt hat. Das dieses nicht die Fraktionen der sogenannten großen Parteien sind und erst recht nicht die größte Fraktion mit ihren Psalmensängern, sondern das Bürgerforum, verwundert eigentlich nicht. Regional verortet, ohne politische Karriereambitionen, müssen deren Mitglieder keine Rücksicht auf übergeordnete Parteistrukturen und deren Dogmen nehmen, sie können ihrem Wissenstand und ihrer Überzeugungen entsprechend frei entscheiden.

Mittwoch, 15. Februar 2017

Zivilgesellschaft

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Die herrschende Konzeption der „Zivilgesellschaft“ dient manipulativen Zwecken, und zwar nicht nur im Sinne ideologischer Indoktrination, sondern mit dem praktischen Ziel einer totalitären Formierung der Gesellschaft. „Zivilgesellschaft“ ist in der Kultur der Herrschenden nur ein Modewort.
Als wissenschaftlicher Begriff wurde das Konzept der Zivilgesellschaft von dem italienischen Marxisten Antonio Gramsci entwickelt. An Marx und Lenin anschließend, charakterisiert er die Gesellschaft mit ihrer ökonomischen Basis und dem sich darüber erhebenden „Überbau“. Gramsci unterscheidet beim Überbau zwei verschiedene Ebenen von Überbauten, welche die Funktion haben, die gesellschaftliche Hegemonie der herrschenden Klassen abzusichern.

Sonntag, 5. Februar 2017

Ein „Offener Brief ..." - eine Auseinandersetzung und Transparenz ...

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Ein „Offener Brief der Berliner FreidenkerInnen an alle, die sich für die Demo „Wir haben es satt“ engagiert haben ...“, wurde geschrieben und veröffentlicht. Verschiedene Reaktionen hat es gegeben, ein interessanter und weiterführender Beitrag findet sich z. B. auf der Seite von Barth-Engelbart, aber auch an anderer Stelle kann der Brief mit Vorwort nachgelesen werden. Der offene Brief, wie auch die Reaktionen und Verweise veranschaulichen sehr gut, wie sich grundlegende Widersprüche in unserer Gesellschaft verschärfen und die damit verbundenen Auseinandersetzungen an Härte gewinnen. Gut zu erkennen ist allerdings auch, dass es Sinnvoll ist verschiedenste Organisationen wie z. B. Compact zu hinterfragen und die eigentlichen Zielsetzungen zu erkennen. Von Compact erhalte ich übrigens auch regelmäßig E-Mail, hatte mich vor Jahren einmal für diese Organisation interessiert, bin aber zu dem Schluss gekommen, dass bestimmte Ansichten doch sehr verschieden zu den meinen sind. Besonders ist mir diese Organisation durch ihre Petitionen aufgefallen, also die moderne Form des Bettelbriefes, wobei auch da die Zielstellungen zumindest hinterfragt werden sollten. Meines Erachtens haben diese Petitionen in erster Linie die Aufgabe Menschen von effizienter Auseinandersetzung mit den verschiedensten behandelten Probleme abzuhalten und aufs hoffen im Glauben an die seligmachende bürgerliche Demokratie auszurichten, zudem kann mit Petitionen auch getestet werden, wie die Stimmung zu den einzelnen Themen in der Bevölkerung ist. Das bei so mancher Forderung Objektivität verloren geht und durch populistischen Anstrich ersetzt wird, ist oft gewollt, genauso wie Ängste von Menschen gegen ihr eigenes Interesse zu manipulieren.
Im offenen Brief angesprochene Demo wendete sich gegen die Agrarindustrie und deren Folgen, allerdings sehr oberflächlich wie es den Anschein hat. Dabei ist es angebracht, wenn gegen etwas demonstriert wird, auch Alternativen aufzuzeigen, der Einzelbauernhof aus längst vergangenen Zeiten ist keine. So ist die Agrarindustrie nicht von ungefähr, oder willkürlich, sie ist ein Produkt kapitalistischen Seins, sie ist eine zwingende Folge der Konzentration und Zentralisation des Kapitals. Wie für jede andere Form der Industrie in dieser Gesellschaftsformation wird auch mit ihr Raubbau an der Natur und dem Menschen betrieben.